Sanierungsplan für städtische Gebäude

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel,

die ÖDP-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der städtische Investitionsplan für 2016 und Folgejahre ist zu ergänzen um

• die Spalte „zukünftige Investitionen“, wie sie auch bislang üblich war
• eine tabellarische Übersicht über alle im Laufe der nächsten 10-15 Jahre zu erwartenden Sanierungen an städtischen Gebäuden und der Infrastruktur mit grober zeitlicher und kostenmäßiger Einstufung.

Begründung:

Alljährlich werden Investitionen neu priorisiert, teils nach vorne, aber auch nach hinten geschoben. Bis zurückgestellte Investitionen wieder im Finanzplan auftauchen kann es lange dauern. So wurde beispielsweise vor drei Jahren eine Generalsanierung des Katharinen-Gymnasiums herausgenommen, die seither nicht mehr aufgetaucht ist. Daher wäre ein vollständigerer Überblick über zu erwartende künftige Investitionen zu den Haushaltsberatungen für die politische Entscheidungsfindung wichtig.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Hofmaier                gez. Simone Vosswinkel      gez. Thomas Thöne
Fraktionsvorsitzender       ÖDP-Stadträtin                    ÖDP-Stadtrat