Pressemitteilung
ÖDP Ingolstadt ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen ACTA auf
Der Kreisverband Ingolstadt der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ruft dazu auf, sich am 11. Februar an den Demonstrationen gegen ACTA zu beteiligen. Wie in vielen anderen Städten wird an diesem weltweiten Aktionstag auch in Ingolstadt ab 11 Uhr am Rathausplatz eine Kundgebung zu ACTA veranstaltet. ACTA steht für „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ und ist ein multilaterales Handelsabkommen mit dem Ziel, die Produktpiraterie einzudämmen. ACTA steht aber nicht für den Schutz des geistigen Eigentums, sondern vielmehr für Intransparenz, Durchsetzung von Lobbyinteressen und Einschränkung der Verbraucherrechte sowohl im Bereich Medien als auch im Warenhandel. Die Verhandlungen über ACTA fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, die ÖDP sieht darin eine schleichende Entdemokratisierung und eine Machtzunahme der großen Unternehmen. ACTA muss noch von EU-Parlament und Bundestag bestätigt werden.